Category Archives: Kündigung
Cannabis-Anbau Fristlose Kündigung
Wer seine Wohnung in erheblichem Umfang zum Anbau von Cannabis nutzt, riskiert die fristlose Kündigung durch den Vermieter. Darauf weist der Deutsche Mieterbund in Berlin hin und beruft sich dabei auf mehrere Urteile. So sah das Amtsgericht Köln (Az.: 219 … Continue reading
Vertrauen zwischen Mieter und Vermieter
Das Landgericht Ravensburg (Az.: 4 S 127/01) sah in einem unerlaubten Cannabis-Anbau eine schwere Verletzung des Vertrauensverhältnisses zwischen Mieter und Vermieter. Außerdem, so die Richter des Landgerichts, bestehe bei einem Rauschgiftanbau in großen Mengen auch die Gefahr, dass die Mietsache … Continue reading
Tip: Kündigung per Einschreiben: Benachrichtigung kann für Gültigkeit reichen
Kündigt ein Mieter per Übergabe-Einschreiben, gilt die Kündigung auch dann als zugestellt, wenn der Vermieter das Schreiben “aus Schlamperei” nicht rechtzeitig abholt. Das geht aus einem Urteil des Landgerichts Lüneburg hervor, auf das die Mietrechtsexperten des Deutsche Anwaltvereins in Berlin … Continue reading
Tip: Vermieter muss Wegfall des Eigenbedarfs mitteilen
Fällt der Eigenbedarfsanspruch eines Vermieters während der laufenden Kündigungsfrist weg, muss er seinen bisherigen Mieter sofort benachrichtigen. Darauf weist der Deutsche Mieterbund in Berlin hin. Wenn etwa die Tochter, für die die Wohnung freigemacht wurde, doch nicht einzieht, müssen die … Continue reading
Tip: Wer nicht heizt, riskiert eine Kündigung
Ein Mieter ist verpflichtet, seine Wohnung in den Kältemonaten mindestens mäßig zu heizen. Tut er dies nicht, verstößt er gegen seine mietvertraglichen Pflichten. Dann darf ihn der Vermiter vor die Tür setzen. Continue reading
Kündigungsfristen des neuen Mietrechts gelten nicht für Altverträge
Der Bundesgerichtshof hatte in vier Fällen darüber zu befinden, inwieweit die gesetzliche Neuregelung der kurzen Dreimonatsfrist für die Kündigung einer Wohnung durch den Mieter für vor dem 1. September 2001 abgeschlossene Mietverträge gilt. Bei vielen Mietverträgen, die vor dem 1. … Continue reading
Urteil: Keine nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage bei Anwaltsverschulden
Arbeitnehmerin muss sich das Verschulden ihres Prozessbevollmächtigten zurechnen lassen
Wenn der mit einer Kündigungsklage beauftrage Anwalt nicht rechtzeitig Klage erhebt, muss sich der Arbeitnehmer dieses Anwaltsverschulen zurechnen lassen. Er kann nicht verlangen, dass seine Kündigungsklage nachträglich zugelassen wird. Dies hat das Bundesarbeitsgericht entschieden. Continue reading
Urteil: Freund der Vermieterin beschimpft, Wohnung weg!
Die Fassung zu verlieren, lohnt in keinem Fall. Die Konsequenzen können fatal sein: Kränkt etwa der Mieter den Freund der Vermieterin, kann sie grundsätzlich den Mietvertrag sofort kündigen. Continue reading
Urteil: Nächtlicher Lärm ein Kündigungsgrund
Dass man als Mieter einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus auf die Nachtruhe der anderen Mietparteien Rücksicht nimmt, ist ein eigentlich selbstverständliches Gebot der Höflichkeit. Wer sich nicht daran hält, muss aber nicht nur mit der Verärgerung der Nachbarn rechnen. Ihm droht vielmehr auch die fristlose Kündigung durch den Vermieter wegen Störung des Hausfriedens. Continue reading
Urteil: Bei Beleidigungen droht Kündigung
Wer in einem Mietshaus die anderen Mietparteien mit Beleidigungen und nächtlichem Lärm traktiert, setzt nicht nur die nachbarschaftlichen Beziehungen aufs Spiel. Er riskiert vielmehr, vom Vermieter umgehend vor die Tür gesetzt zu werden. Continue reading
