Category Archives: Rechtswesen
Beim Neubau Verkehrssicherungspflichten beachten
Mit dem Frühling beginnt die neue Bausaison. Viele Grundstücksbesitzer planen nun den ersten Spatenstich für ihren Neubau oder den ersten Hammerschlag zur energetischen Sanierung ihrer Immobilie. Dazu müssen sie nicht nur Planung und Finanzierung detailliert vorbereiten, sondern auch ihre Verkehrssicherungspflichten bedenken, erinnert die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) im Deutschen Anwaltverein (DAV). Continue reading
Bau einer Verbrennungsanlage bei zumutbaren Immissionsbelastungen zulässig
Müllverbrennungsanlagen sind zulässig, solange die Immissionsbelastung den gesetzlichen Regelungen entspricht – zusätzlicher LkW-Verkehr ist ebenfalls zumutbar. Dies hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof entschieden. Continue reading
